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„Gesundheitsreisen“ in Apotheken?

Neben Arzneimitteln und anderen apothekenpflichtigen Waren scheint sich das Sortiment der Apotheken in den letzten Jahren erheblich zu verbreitern. Nunmehr hatte sich das Landgericht (LG) Köln damit zu beschäftigen, ob dies auch sog. Gesundheitsreisen umfaßt (Urteil vom 10.04.2008, Az.: 31 O 825/07).

Eine Reiseveranstalterin bot einem Marketing-Verein von Apothekern eine Kooperation an, bei der Gesundheitsreisen aus der Apotheke dem Verbraucher angeboten werden sollten. Apotheken sollten entsprechende Kataloge zum Selbstkostenpreis beziehen und Kunden Reisen empfehlen. Die weitergehende Beratung wäre dann durch den Reiseveranstalter erfolgt. Bei Abschluß eines Reisevertrages sollte der Apotheker eine Provision zwischen fünf und zehn Prozent des Reiseumsatzes erhalten.

Eine Wettbewerbszentrale wandte sich sowohl gegen Reiseveranstalter als auch Inhaber einer Apotheke, der den entsprechenden Katalog ausgelegt hatte. Das Landgericht hatte sich also mit der Frage zu beschäftigen, ob entsprechende „Gesundheitsreisen“ als apothekenübliche Waren anzusehen sind. Ein Apotheker kann nämlich neben der Abgabe apothekenpflichtiger Waren auch gewisse andere Gegenstände und Informationsträger abgeben, die der menschlichen Gesundheit dienen oder diese fördern (vgl. § 25 Ziff. 2 ApBetrO). Hinsichtlich des in Rede stehenden Reisekataloges sei aber eine solche Wirkung „weder un- noch mittelbar in Form der angebotenen Reisen“ verwirklicht, „da diese nicht durchweg einen speziellen Gesundheitsbezug beinhalten. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die – an attraktiver Eingangsstelle des Katalogs über jeweils zwei Seiten beschriebenen – Rundreisen in Südafrika, Myanmar, Ägypten und Spanien/Portugal. Jene Reisen unterscheiden sich mangels Umfassung besonderer medizinischer und/oder therapeutischer Leistungen inhaltlich nicht von üblicherweise angebotenen Erlebnisreisen. Die in jenen Reisen angebotene eingeschlossene Begleitung durch einen deutschen Arzt beinhaltet keinen spezifischen Gesundheitsbezug der Reise selbst, sondern dient allenfalls der Absicherung des Risikos einer Erkrankung oder als Anreiz dafür, dass auch Menschen mit gesundheitlichen Beschwerden die Reise buchen. Im Fall der Ägypten-Rundreise tritt noch verschärfend hinzu, dass ein deutscher Arzt die Reise ohnehin erst ab 20 Teilnehmern begleitet. Vergleichbares gilt für die Fernreise nach Kerala/Südindien, bei der die angebotenen Ayurveda-Pakete in der Grundreiseleistung nicht enthalten sind, sondern nur gegen Aufpreis optional buchbar sind.“

An diesem Maßstab gemessen, sah das Gericht aber bei einem erheblichen Anteil der angebotenen Reisen überhaupt keinen Gesundheitsbezug, so daß die Gesamtpublikation nicht als „apothekenübliche Ware“ zu bewerten sei. Da sich eine entsprechende Regelung zudem auch in der Berufsordnung der Apothekerkammer Nordrhein wiederfinde (§ 18 Abs. 2 Nr. 5 BO), nach der Dienstleistungen nur dann erbracht werden dürfen, wenn diese mit der Ausübung des Apothekerberufs und den apothekenüblichen Waren im Zusammenhang stehen, sah das Gericht insgesamt das Angebot derartiger Gesundheitsreisen als unzulässig an.

25.09.2008


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